Kategorie:

Innenpolitik

Warum die politische Mitte kein Interesse am Untergang der AfD hat

Für den einen oder anderen mag der Titel des Beitrages Verwirrung auslösen. Tatsächlich lässt jedoch die Analyse des Umgangs mit der AfD kaum eine andere Schlussfolgerung zu. In diesem Beitrag spielt meine persönliche Bewertung der AfD keine Rolle. Es geht nicht darum sie als Nazipartei oder als Heilsbringer zu klassifizieren. Es geht ausschließlich um die Tatsache, dass die Partei existiert und ihren dankbaren Nutzen hat. Cui Bono Wie ist es zu erklären, dass eine Partei, die für viele als potenzielle Nachfolgerin der NSDAP gilt, immer noch nicht verboten wurde? Die große Wählerschaft der AfD wird kaum der Grund sein. Die […]

2. Januar 2026 Innenpolitik

Wie Demokratie, nur anders

Nicht erst seit der neuen Bewertung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, steht die Demokratie in Deutschland auf dem Prüfstand. Sie verliert mehr und mehr von ihrer Souveränität und das nicht wegen scheinbaren Feinden, sondern wegen ihrer eigenen Hüter Reality-Check Wohl kein anderes Wort wird derzeit häufiger im politischen Kontext verwendet, als Demokratie. Wird uns doch stets der Eindruck vermittelt, es gebe die Demokratie, so wird bei genauerem Hinsehen deutlich, dass weltweit und auch mit historischem Blick, verschiedenste Interpretationen existieren. Die Demokratie in den Vereinigten Staaten von Amerika, ist eine andere, als die in der Schweiz. In der Schweiz […]

11. Mai 2025 Innenpolitik

Eine Schicksalswahl, die keine ist

Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.02.2025 könnte wohl unspannender kaum sein. Wenngleich die Wahl durch unzählige Duelle, Quadrelle und dergleichen zu einem nie dagewesenen Großereignis hochstilisiert wurde, lässt ein Blick auf die Kanzlerkandidaten die vollumfängliche Absurdität auch ohne Sehhilfe und politisches Fachwissen erkennen. Die SPD schickt den wohl unbeliebtesten Kanzler der Geschichte erneut ins Rennen. Sagt diese Entscheidung nicht genug über ihre eigene Unfähigkeit aus? Ein Realitätsverlust in ähnlicher Preisklasse, nur anders gefärbt, bei den Grünen. Hier wird Vizekanzler Habeck als Kandidat aufgestellt und eine logische Erklärung für diese Entscheidung kann es eigentlich nicht geben, berücksichtigt man sein […]

23. Februar 2025 Innenpolitik

Im Westen ist die Welt noch in Ordnung

Brennpunkte und Probleme in vielen Teilen der Welt. Aber wie ist die Lage in der westlichen Wertegemeinschaft, explizit in Deutschland? In vielerlei Hinsicht gäbe es inflationär viele Gründe, für den Rest der Welt als Vorbild zu dienen. Immerhin sind wir in Sachen Demokratie, Moral, Wirtschaft, Nachhaltigkeit, Offenheit etc. zweifelsfrei an der Spitze der Entwicklung. Um diese Einschätzung mit unwiderlegbaren Fakten zu untermauern, möchte ich in diesem Beitrag willkürlich ausgewählte Themenbereiche wahrheitsgetreu abbilden. Putin ist der neue Hitler Anfang des Jahres 2022 begann der von Putin initiierte, völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine. Eine Anleitung, wie man mit höchster Souveränität, Stärke und […]

30. Juli 2024 Außenpolitik (internat. Politik), Corona, Innenpolitik, Israel / Palästina, Ukrainekrieg

NACHTRAG – Ein Appell an die neue Bundesregierung

Nach 16 Jahren Merkel wurden die Rufe nach einer Veränderung an der politischen Spitze immer lauter. Eine gewisse Unzufriedenheit setzte sich in weiten Teilen der Bevölkerung durch und machte einen Wechsel erforderlich. Anhand der personellen Alternativen ahnte man jedoch sofort, dass es keinen Grund gibt in Euphorie auszubrechen und sich womöglich viele, die eigentlich genug von 16 Jahren Merkel hatten, genau diese Zeit zurückwünschen werden. Nach bald 2 Jahren Ampel-Regierung kann man sich mit dieser Einschätzung bestätigt fühlen. War Merkel bekannt für die konsequente Verwaltung des Ist-Zustandes, schafft es die aktuelle Bundesregierung nicht nur nichts zu verbessern, sondern sie arbeitet […]

25. Juli 2023 Innenpolitik