Selten war ein Blick in die Zukunft mit so viel Pessimismus verbunden wie heute. Politische Baustellen nehmen stetig zu, bestenfalls wird die eine durch eine andere ausgetauscht. Für Probleme, deren Entstehung man als Berufspolitiker selbst zu verantworten hat, präsentiert man Lösungen und verkauft diesen Tätigkeitsnachweis dann als ultimativen Erfolg. Es werden Scheinkulissen aufgebaut um die eigenen Stärken hervorzuheben und die Schwächen des politischen Gegners dick zu unterstreichen – obwohl man sich im Kern eigentlich nur marginal voneinander unterscheidet. 2023 – Ein neues Jahr hat begonnen, aber eigentlich ist alles beim Alten. Die Spielregeln sind klar Für ein Gedankenspiel nun ein […]
5. Februar 2023 Außenpolitik (internat. Politik), Innenpolitik
Diesen Beitrag möchte ich mit folgenden Worten von Christoph Pfluger beginnen: „Die Welt ist faktisch pleite und müsste eigentlich ein Konkursverfahren durchführen. Weil es dafür keine Gesetze gibt und vor allem weil sich durch die (an sich strafbare!) Konkursverschleppung noch ordentlich Geld verdienen lässt, wird ein solches Verfahren mit allen Mitteln verhindert bzw. hinausgezögert.“ Der Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland war vor Corona schon beängstigend hoch, für ein doch eigentlich so reiches Land. Wegen den Geldern, die zur Abfederung der Folgen der Pandemie dienten, stieg die Staatsverschuldung auf ein Rekordniveau. Das Statistische Bundesamt vermeldete für Ende 2021 einen Schuldenberg von 2,3 […]
10. Juni 2022 Gesellschaftskritik, Innenpolitik
Der letzte Beitrag „Wir sehen die Zukunft“ war getrieben von stark ausgeprägtem Pessimismus. Für diesen Beitrag hier, den Appell an Neukanzler Scholz und seine Kollegen, hole ich den letzten Krümel Hoffnung aus der Ecke und rede mir verkrampft ein, dass Veränderungen möglich sind. Nach Merkel kann es ja nur bergauf gehen, oder? 16 Jahre – Ist etwas passiert? Kann sich jemand an nennenswerte positive Entscheidungen von Altkanzlerin Merkel erinnern? Nein? Ich auch nicht. Bekannt für die rigorose Verwaltung des Status Quo, hielt sie sich von den Stellschrauben fern, die es zu drehen gilt, möchte man große gesellschaftliche Veränderungen herbeiführen. Klar […]
3. Januar 2022 Innenpolitik
Das Thema Corona lässt uns auch nach über einem Jahr weiter kontrovers diskutieren. Mit täglich aktualisierten Statistiken und Studien -welche sich nicht selten widersprechen- hangeln wir uns von Woche zu Woche, von Monat zu Monat. Wie langfristig mit dem Virus umgegangen werden soll, gerade auch was Impfungen betrifft, wird noch verhältnismäßig zurückhaltend diskutiert. Noch zu Beginn der Pandemie war es ein Tabu von einer möglichen Impfpflicht zu sprechen. Jeder Kritiker der das Wort in den Mund nahm und seine Befürchtungen aussprach, wurde als Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Die Situation hat sich jedoch über die Monate dahin entwickelt, dass bei immer mehr Leuten […]
15. Februar 2021 Corona, Innenpolitik
