Diesen Beitrag möchte ich mit folgenden Worten von Christoph Pfluger beginnen: „Die Welt ist faktisch pleite und müsste eigentlich ein Konkursverfahren durchführen. Weil es dafür keine Gesetze gibt und vor allem weil sich durch die (an sich strafbare!) Konkursverschleppung noch ordentlich Geld verdienen lässt, wird ein solches Verfahren mit allen Mitteln verhindert bzw. hinausgezögert.“
Der Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland war vor Corona schon beängstigend hoch, für ein doch eigentlich so reiches Land. Wegen den Geldern, die zur Abfederung der Folgen der Pandemie dienten, stieg die Staatsverschuldung auf ein Rekordniveau. Das Statistische Bundesamt vermeldete für Ende 2021 einen Schuldenberg von 2,3 Billionen Euro. Bei im Verhältnis ähnlicher Verschuldung wäre jeder private Haushalt zahlungsunfähig und nicht mehr kreditwürdig. Bei Staaten sieht das anders aus, sie machen das Unmögliche möglich.
Schulden in Geschenkverpackung
In finanziell prekären Situationen, in denen Unternehmen oder Privatpersonen einen Existenzkampf führen, setzt hier der privilegierte Staat noch einen drauf.
Er ist hochverschuldet und schafft es trotzdem dem Volk Geschenke in Form von 9-Euro-Tickets und Tankrabatten zu machen. Wobei die Bezeichnung Geschenk an der Stelle wohl etwas unpassend ist. Die Regierung handelt hier sicherlich nicht uneigennützig, womöglich eher um die Bevölkerung aufgrund der überall steigenden Preise zumindest kurzzeitig zu beschwichtigen. Ein halbwegs vernünftig denkender Staat würde jedoch versuchen das Geld anderweitig wieder reinzuholen, denn zu verschenken hat man ja nichts, wenn man hochverschuldet ist. Und von wem holt man sich das Geld wieder? Vielleicht von denen, die eigentlich beschenkt wurden?
Wie macht die Regierung diese Aktionen erstmal möglich? Aus welchem Topf kommen die Gelder? Oder sind sie kreditfinanziert? Was passiert nach den drei Monaten mit den Vergünstigungen? Fragen über Fragen.
Militärausgaben – Ein Fass ohne Boden
Satte 100 Milliarden Euro Sondervermögen hat die Regierung aus dem Nichts für die Bundeswehr mobilisiert. Der Begriff Sondervermögen ist hier sicherlich nicht zufällig gewählt. Soll doch der Eindruck vermittelt werden, dass es sich um vorhandenes Geld handelt, das quasi übrig ist und frei zur Verfügung steht. Doch schnell bestätigten mehrere Politiker der Koalition, dass die finanziellen Mittel für dieses Sondervermögen erst durch Verschuldung erzeugt wurden. Somit kommen viele Fragen auf:
Bei wem nimmt ein Staat Kredite auf und zu welchen Konditionen?
Wann muss das Geld zurückgezahlt werden und wie hoch ist der Zinssatz?
Wie kann ein hochverschuldeter Staat überhaupt kreditwürdig sein?
Wer stellt einem potenziellen Kreditnehmer Geld aus, wenn er weiß, dass dieser auch anderweitig hochverschuldet ist?
Was verspricht sich der Kreditgeber, abgesehen von den Zinsen, für einen Vorteil?
Deutschland hat vergleichbar hohe Militärausgaben wie beispielsweise unser Nachbar Frankreich. Die Franzosen jedoch setzen ihr Geld scheinbar effektiver ein, immerhin besteht bei deren Militär nicht so ein immens großer Nachrüstungsbedarf wie bei der Bundeswehr. Was passierte also mit den vielen Milliarden in den letzten Jahren, wenn die Bundeswehr derzeit in einem doch so katastrophalen Zustand ist? Sollte diese Frage nicht erstmal konkret aufgearbeitet werden, bevor man sich als Staat noch weiter verschuldet und 100 (!) Milliarden Euro in die Geldverbrennungsanlage schmeißt? Es ist kein Geld für Kitas und Schulen vorhanden. Das Gesundheitssystem ist ein Sanierungsfall. Für elementare Dinge, die dem Wohle der Allgemeinheit dienen, sind keine finanziellen Mittel verfügbar. Verschuldet man sich, um in diesen Bereichen nachzubessern, stößt man vermutlich auf weit verbreitetes Verständnis. Warum stellt man also für die Bundeswehr solch hohe Summen bereit und da, wo es essenziell für eine Gesellschaft notwendig wäre, muss um jeden Cent gekämpft werden?
Über den Verhältnissen leben, bis die Blase platzt
Wirtschaftet man vernünftig und nachhaltig -egal ob Privatperson, Unternehmen oder Staat- gibt man lediglich nur das Geld aus, das man auch hat.
Verschuldet sich ein Staat mehr und mehr, wächst damit auch stetig die Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren. Die Wirtschaft ist immer einem starken Wachstumsdruck ausgesetzt. Es muss mehr gearbeitet, mehr produziert, mehr verkauft werden. Es muss immer billiger produziert und gleichzeitig immer teurer verkauft werden. Das Rad dreht sich immer schneller und dank immer wieder neuer Schulden –z.B. um alte Schulden zu begleichen- kommt der Staat scheinbar nie an den Punkt Null. Man rennt einem Ziel entgegen, welches sich mit jedem einzelnen Schritt, weitere drei Schritte entfernt, dann vier, dann fünf. Wie lang wollen wir das noch so weiterführen? Haben wir kein schlechtes Gewissen, wenn wir nachfolgende Generationen unsere Schulden bezahlen lassen? Wenn wir sie in ein entmenschlichtes und unemotionales Leben pressen, in dem man pausenlos konsumiert und der einzige Lebenssinn darin besteht dem Wirtschafts- und Geldkreislauf zu dienen?
Wann platzt (endlich) die Blase?
