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Politik

Ein Krieg und kein Ziel

Zu Beginn des Beitrags sehe ich mich als Verfasser der nachfolgenden Zeilen in der Pflicht vorab klarzustellen, dass der Krieg in der Ukraine, wie jeder Krieg, grausam und barbarisch ist. Die Taten des Aggressors Wladimir Putin werden in keiner Weise relativiert. Diese Aussagen bleiben unberührt, unabhängig davon welche Äußerungen im weiteren Verlauf des Beitrags getätigt werden. Ich fühle mich genötigt explizit nochmal darauf hinzuweisen, um nicht absichtlich falsch verstanden oder Opfer willkürlicher Unterstellungen zu werden. Mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar des vergangenen Jahres entdeckte ein Großteil der deutschen Politik einen moralischen Kompass, der, so scheint […]

22. Februar 2023 Politik

Chaos und leere Worte

Selten war ein Blick in die Zukunft mit so viel Pessimismus verbunden wie heute. Politische Baustellen nehmen stetig zu, bestenfalls wird die eine durch eine andere ausgetauscht. Für Probleme, deren Entstehung man als Berufspolitiker selbst zu verantworten hat, präsentiert man Lösungen und verkauft diesen Tätigkeitsnachweis dann als ultimativen Erfolg. Es werden Scheinkulissen aufgebaut um die eigenen Stärken hervorzuheben und die Schwächen des politischen Gegners dick zu unterstreichen – obwohl man sich im Kern eigentlich nur marginal voneinander unterscheidet. 2023 – Ein neues Jahr hat begonnen, aber eigentlich ist alles beim Alten. Die Spielregeln sind klar Für ein Gedankenspiel nun ein […]

5. Februar 2023 Politik

Geld aus der Zukunft – Wer zahlt die Schulden?

Diesen Beitrag möchte ich mit folgenden Worten von Christoph Pfluger beginnen: „Die Welt ist faktisch pleite und müsste eigentlich ein Konkursverfahren durchführen. Weil es dafür keine Gesetze gibt und vor allem weil sich durch die (an sich strafbare!) Konkursverschleppung noch ordentlich Geld verdienen lässt, wird ein solches Verfahren mit allen Mitteln verhindert bzw. hinausgezögert.“ Der Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland war vor Corona schon beängstigend hoch, für ein doch eigentlich so reiches Land. Wegen den Geldern, die zur Abfederung der Folgen der Pandemie dienten, stieg die Staatsverschuldung auf ein Rekordniveau. Das Statistische Bundesamt vermeldete für Ende 2021 einen Schuldenberg von 2,3 […]

10. Juni 2022 Geld

Diplomatie und Entspannungspolitik oder Weltkrieg

Das Ende des Krieges in der Ukraine rückt in immer weitere Ferne. Wenn unsere Antwort auf Putins Aggression ebenfalls militärische Gewalt ist, dann ist es nicht schwer einzuschätzen, wie unwahrscheinlich ein zeitnaher Frieden ist. Ich werde nicht müde darauf hinzuweisen, dass alle beteiligten Akteure ihren Anteil an der derzeitigen Situation haben. Eine Situation, in der mittlerweile keine Entscheidung mehr richtig erscheint. Eskalation von allen Seiten Zugegeben: Angemessen und zielführend auf den Angriff einer Nuklearmacht wie Russland zu reagieren ist wahrlich nicht einfach. Sich öffentlich für Lieferungen schwerer Waffen auszusprechen, wie es Außenministerin Baerbock getan hat, könnte aber wohl eher als […]

27. April 2022 Politik

Der Krieg in der Ukraine und die Macht der Deutungshoheit

Obwohl der militärische Angriff seitens der Russen, unter der Führung von Putin, eine überraschende Wirkung hatte, so hat sich diese Art der Eskalation doch irgendwie über die Jahre abgezeichnet. Im Vorfeld wurde auf politischer Weltbühne viel für eine kriegerische Auseinandersetzung auf europäischem Boden getan. Wir als Konsumenten der Medien, als stille Beobachter, wurden unzählige Male Zeuge, wie man definitiv nicht deeskalierend auf Konfliktsituationen einwirkt. Im Gegenteil, es wurde trotz benzinhaltiger Luft kämpferisch mit dem Streichholz gewedelt. Ich möchte nicht zu sehr auf historische Ereignisse eingehen und auch keine Entstehungsprozesse rekonstruieren. Aber worum geht es in diesem Konflikt, der den Frieden, […]

11. März 2022 Politik